Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen

der Firma Olga Winkelbach WebDesign
Zum Alten Gehege 5
99092 Erfurt, Thüringen
Tel.: 01525 4739269

im Folgenden "Auftragnehmer" genannt

Stand 22. Januar 2024

§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit dem Auftragnehmer.
2. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
3. Die zu erbringenden Leistungen im Rahmen des Webdesigns ergeben sich aus dem Vertrag (Auftragsbestätigung) und dem darin enthaltenen Pflichtenheft.
4. Unsere Angebote verstehen sich, sofern keine anderen Angaben im Angebot vorliegen, grundsätzlich freibleibend und gelten für die Dauer von 6 Wochen.

§ 1.1 Vertragssprache:

1. Die Vertragssprache ist Deutsch. Alle Kommunikation, Verträge und Informationen werden in deutscher Sprache verfasst. Im Falle von Übersetzungen oder Unstimmigkeiten zwischen verschiedenen Sprachversionen hat die deutsche Version Vorrang.

§ 1.2 Speicherung des Vertragstextes:

1. Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB nebst Widerrufsbelehrung und den Hinweisen zu Versandkosten sowie Liefer- und Zahlungsbedingungen per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch hier www.winkelbach-web.de/sign/agb.html einsehen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Mit der Auftragserteilung an den Auftragnehmer, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

§ 3 Bereitstellung von Daten durch den Auftraggeber
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten dem Auftragnehmer innerhalb der im Vertrag vereinbarten Zeit zukommen zu lassen.
2. Die Lieferung der Daten durch den Auftraggeber erfolgt in digitaler Form. Die Übergabe geschieht per E-Mail oder per Datenträger z.B. USB-Stick. Akzeptierte Datenformate sind *.jpg, *.gif, *.psd, *.pdf, *.txt oder *.doc.
3. Der Auftragnehmer hat das Material zu prüfen und dem Auftraggeber eine eventuelle Nichtlesbarkeit mitzuteilen.
4. Kommt der Auftraggeber seiner Lieferpflicht nicht oder nur unzureichend nach, hat der Auftragnehmer das Recht, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist die Website mit selbst gewähltem, geeignetem Material zu erstellen.
5. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Webseiten-Erstellung verfolgten Zwecke eignen oder ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist, ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet.

§ 4 Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen sind während der Dauer des Vertrages auf Anforderung, nach Beendigung des Vertrages unaufgefordert dem Vertragspartner zurückzugeben.

§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Der Auftraggeber erstattet dem Auftragnehmer für seine Leistung eine Vergütung gemäß seinem Angebot (Auftragsbestätigung).
2. Die Vergütung ist jeweils nach Erhalt der entsprechenden Rechnung binnen 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
3. Alle im Angebot genannten Beträge verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Je nach Projekt, ist eine Anzahlung in Höhe von 30% des Gesamtbetrages, gemäß Auftragsbestätigung nach Eingang der zugehörigen Rechnung zu entrichten. Vor Erhalt dieser Summe behält sich der Auftragnehmer vor, bereits erbrachte Leistungen sofort abzubrechen.
5. Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Auftraggeber nicht berechtigt.

§ 6 Erstellung der Internetpräsenz
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, gebrauchstaugliche Internetseiten entsprechend der im Auftrag vereinbarten Kriterien herzustellen und dem Auftraggeber das redaktionelle Arbeiten zu ermöglichen.
2. Die Lieferfrist (siehe Auftragsbestätigung) beginnt mit Leistung der Abschlagszahlung und der Übergabe der Daten durch den Auftraggeber bzw. dem Ablauf der vereinbarten Lieferfrist.
3. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist für Teile des Auftrags durch den Auftragnehmer und Ablauf einer angemessenen Nachfrist durch den Auftraggeber hat der Auftraggeber Anspruch auf einen dieser Leistung entsprechenden Preisnachlass.
4. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggeber durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen.
5. Den Auftragnehmern ist gestattet, einen dezenten Vermerk "Konzeption, Design & Programmierung: www.winkelbach-web.de/sign" im Impressum unterzubringen.

§ 7 Projektübergabe und Projektabnahme
1. Nach Fertigstellung der Website durch den Auftragnehmer wird die Website für die vereinbarte Zeit (siehe Auftragsbestätigung) im Internet freigestellt und dem Auftragnehmer ein Zugang für das redaktionelle Arbeiten ermöglicht.
2. Während dieser Zeit hat der Auftragnehmer Zeit, die Website zu prüfen, Beanstandungen mitzuteilen und einen Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrzunehmen.
3. Erfolgt in dieser Zeit keine Beanstandung, gilt die Leistung als erfüllt.
4. Wird kein Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrgenommen, gilt die Einweisung mit der Übergabe des Tutorials / Handbuchs / Schulungsvideo als erfüllt.
5. Beanstandungen sind nur zulässig bei Vorliegen von eindeutigen Fehlern oder nicht bestehender Funktionalität.
6. Die Behebung der Beanstandungen durch den Auftragnehmer erfolgt unverzüglich.
7. Änderungswünsche bedürfen eines erneuten Auftrages.
8. Nach vollständiger Bezahlung der Website wird diese im Internet voll freigegeben.

§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Realisierung, fehlerhaften Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung bezüglich des Auftrages sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens des Auftragnehmers vorliegt. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten des Auftragnehmers.
2. Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der ihm übermittelten Informationen. Des Weiteren haftet der Auftragnehmer nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.

§ 9 Rücktritt, Kündigung
1. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage. Sie beginnt mit Vertragsschluss, soweit nichts anderes bestimmt ist.
2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.
3. Eine Kündigung entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung für die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen.
4. Tritt der Auftragnehmer vom Vertrag aus wichtigen Gründen zurück, können keine Schadensersatzansprüche gegenüber dem Auftragnehmer geltend gemacht werden.

§ 10 Verantwortlichkeit des Auftraggebers für Inhalte
1. Der Auftraggeber ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen vom Auftragnehmer bereitgestellten Serverzugang produzierten bzw. publizierten Inhalten selbst verantwortlich.
2. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Auftragnehmer findet nicht statt.

§ 11 Gerichtsstand
1. Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Kunde Kaufmann, gilt Erfurt als Gerichtsstand vereinbart. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 12 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

2. Die Widerrufsfrist beträgt im Falle eines Dienstleistungsvertrags vierzehn Tage ab dem Tag der Unterzeichnung durch beide Seiten.

3. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ihren Namen, Ihre Anschrift, Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

4. Sie können dafür jedes Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

5. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie ein Musterentwurf gewünscht haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

§ 13 Gewährleistung

1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Ein erteilter Adminzugang, beendet alle Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer.

§ 14 Sonstiges
1. Der Auftraggeber hat das Recht, die Betreuung der Website durch den Auftragnehmer jederzeit zu kündigen und Administrationsrechte zu übernehmen.