AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Helmut Winkelbach, Josef-Ries-Str. 11, 99086 Erfurt
im folgenden Auftragnehmer genannt
Stand 01. Januar 2009
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit dem Auftragnehmer.
2. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
3. Die zu erbringenden Leistungen im Rahmen des Webdesigns ergeben sich aus dem Vertrag und dem darin enthaltenen Pflichtenheft.
4. Unsere Angebote verstehen sich, sofern keine anderen Angaben im Angebot vorliegen, grundsätzlich freibleibend und gelten für die Dauer von 8 Wochen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Mit der Auftragserteilung an den Auftragnehmer, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
§ 3 Bereitstellung von Daten durch den Auftraggeber
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten innerhalb der im Vertrag vereinbarten Zeit zukommen zu lassen.
2. Die Lieferung der Daten durch den Auftraggeber erfolgt in digitaler Form. Die Übergabe geschieht per E-Mail oder per Datenträger z.B. USB-Stick, CD, DVD. Akzeptierte Datenformate sind *.jpg, *.gif, *.psd, *.pdf, *.txt oder *.doc.
3. Der Auftragnehmer hat das Material zu prüfen und dem Auftraggeber eine eventuelle Nichtlesbarkeit mitzuteilen.
4. Kommt der Auftraggeber seiner Lieferpflicht nicht oder nur unzureichend nach, hat der Auftragnehmer das Recht, nach Setzung einer angemessen Nachfrist die Website mit selbst gewähltem, angemessenem Material zu erstellen.
5. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggebern zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen oder ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist, ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet.
§ 4 Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen sind während der Dauer des Vertrages auf Anforderung, nach Beendigung des Vertrages unaufgefordert dem Vertragspartner zurückzugeben.
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Der Auftraggeber erstattet dem Auftragnehmer für seine Leistung eine Vergütung gemäß seinem Angebot.
2. Die Vergütung ist jeweils nach Erhalt der entsprechenden Rechnung binnen 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
3. Alle im Angebot genannten Beträge verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Bevor Leistungen durchgeführt werden, ist eine Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtbetrages nach Eingang der zugehörigen Rechnung zu entrichten. Vor Erhalt dieser Summe behält sich Auftragnehmer vor bereits erbrachte Leistungen sofort abzubrechen.
5. Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Auftraggeber nicht berechtigt.
§ 6 Erstellung der Internetpräsenz
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, gebrauchstaugliche Internetseiten entsprechend der im Auftrag vereinbarten Kriterien herzustellen und dem Auftraggeber das redaktionelle Arbeiten zu ermöglichen.
2. Die Lieferfrist beginnt mit Leistung der Abschlagszahlung und der Übergabe der Daten durch den Auftraggeber bzw. dem Ablauf deren Lieferfrist.
3. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist für Teile des Auftrags durch den Auftragnehmer und Ablauf einer angemessenen Nachfrist durch den Auftraggeber hat der Auftraggeber Anspruch auf einen dieser Leistung entsprechenden Preisnachlass.
4. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggeber durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen.
5. Den Auftragnehmern ist gestattet, einen dezenten Vermerk "Konzeption und Realisierung der Internetpräsenz: www.winkelbach-web.de/sign/" im Impressum unterzubringen.
§ 7 Projektübergabe und Projektabnahme
1. Nach Fertigstellung der Website durch den Auftragnehmer wird die Website für die vereinbarte Zeit im Internet freigestellt und dem Auftragnehmer ein Zugang für das redaktionelle Arbeiten ermöglicht.
2. Während dieser Zeit hat der Auftragnehmer Zeit, die Website zu prüfen, Beanstandungen mitzuteilen und einen Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrzunehmen.
3. Erfolgt in dieser Zeit keine Beanstandung, gilt die Leistung als erfüllt.
4. Wird kein Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrgenommen, gilt die Einweisung mit der Übergabe des Tutorials / Handbuchs als erfüllt.
5. Beanstandungen sind nur zulässig bei Vorliegen von eindeutigen Fehlern oder nicht bestehender Funktionalität.
6. Die Behebung der Beanstandungen durch den Auftragnehmer erfolgt unverzüglich.
7. Änderungswünsche bedürfen eines erneuten Vertrages.
8. Nach vollständiger Bezahlung der Website wird diese im Internet freigegeben.
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens des Auftragnehmers vorliegen. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten des Auftragnehmers.
2. Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr übermittelten Informationen. Des weiteren haftet der Auftragnehmer nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.
§ 9 Rücktritt, Kündigung
1. Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht nicht.
2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.
3. Eine Kündigung entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung für die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen.
4. Tritt der Auftragnehmer vom Vertrag aus wichtigem Gründen zurück, können keine Schadensansprüche gegenüber dem Auftragnehmer geltend gemacht werden.
§ 10 Verantwortlichkeit des Auftraggebers für Inhalte
1. Der Auftraggeber ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen vom Auftragnehmer bereitgestellten Serverzugang produzierten bzw. publizierten Inhalten selbst verantwortlich.
2. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Auftragnehmer findet nicht statt.
§ 11 Sonstiges
1. Der Auftraggeber hat das Recht, die Betreuung der Website durch den Auftragnehmer jederzeit zu kündigen und Administrationsrechte zu übernehmen.
2. Ein erteilter Adminzugang, beendet alle Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer.
der Firma Helmut Winkelbach, Josef-Ries-Str. 11, 99086 Erfurt
im folgenden Auftragnehmer genannt
Stand 01. Januar 2009
§ 1 Allgemeines
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit dem Auftragnehmer.
2. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
3. Die zu erbringenden Leistungen im Rahmen des Webdesigns ergeben sich aus dem Vertrag und dem darin enthaltenen Pflichtenheft.
4. Unsere Angebote verstehen sich, sofern keine anderen Angaben im Angebot vorliegen, grundsätzlich freibleibend und gelten für die Dauer von 8 Wochen.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Mit der Auftragserteilung an den Auftragnehmer, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.
§ 3 Bereitstellung von Daten durch den Auftraggeber
1. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle zur Erbringung der Leistung erforderlichen Daten innerhalb der im Vertrag vereinbarten Zeit zukommen zu lassen.
2. Die Lieferung der Daten durch den Auftraggeber erfolgt in digitaler Form. Die Übergabe geschieht per E-Mail oder per Datenträger z.B. USB-Stick, CD, DVD. Akzeptierte Datenformate sind *.jpg, *.gif, *.psd, *.pdf, *.txt oder *.doc.
3. Der Auftragnehmer hat das Material zu prüfen und dem Auftraggeber eine eventuelle Nichtlesbarkeit mitzuteilen.
4. Kommt der Auftraggeber seiner Lieferpflicht nicht oder nur unzureichend nach, hat der Auftragnehmer das Recht, nach Setzung einer angemessen Nachfrist die Website mit selbst gewähltem, angemessenem Material zu erstellen.
5. Zu einer Prüfung, ob sich die vom Auftraggebern zur Verfügung gestellten Inhalte für die mit der Website verfolgten Zwecke eignen oder ob verwendetes Material frei von Rechten Dritter ist, ist der Auftragnehmer nicht verpflichtet.
§ 4 Aufbewahrung und Rückgabe von Unterlagen
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle ihm zur Verfügung gestellten Geschäfts- und Betriebsunterlagen ordnungsgemäß aufzubewahren, insbesondere dafür zu sorgen, dass Dritte nicht Einsicht nehmen können. Die zur Verfügung gestellten Unterlagen sind während der Dauer des Vertrages auf Anforderung, nach Beendigung des Vertrages unaufgefordert dem Vertragspartner zurückzugeben.
§ 5 Zahlungsbedingungen
1. Der Auftraggeber erstattet dem Auftragnehmer für seine Leistung eine Vergütung gemäß seinem Angebot.
2. Die Vergütung ist jeweils nach Erhalt der entsprechenden Rechnung binnen 7 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
3. Alle im Angebot genannten Beträge verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der jeweils gültigen Mehrwertsteuer.
4. Bevor Leistungen durchgeführt werden, ist eine Anzahlung in Höhe von 50% des Gesamtbetrages nach Eingang der zugehörigen Rechnung zu entrichten. Vor Erhalt dieser Summe behält sich Auftragnehmer vor bereits erbrachte Leistungen sofort abzubrechen.
5. Zu Teilleistungen oder Kürzungen ist der Auftraggeber nicht berechtigt.
§ 6 Erstellung der Internetpräsenz
1. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, gebrauchstaugliche Internetseiten entsprechend der im Auftrag vereinbarten Kriterien herzustellen und dem Auftraggeber das redaktionelle Arbeiten zu ermöglichen.
2. Die Lieferfrist beginnt mit Leistung der Abschlagszahlung und der Übergabe der Daten durch den Auftraggeber bzw. dem Ablauf deren Lieferfrist.
3. Bei Nichteinhalten der Lieferfrist für Teile des Auftrags durch den Auftragnehmer und Ablauf einer angemessenen Nachfrist durch den Auftraggeber hat der Auftraggeber Anspruch auf einen dieser Leistung entsprechenden Preisnachlass.
4. Der Auftragnehmer haftet nicht für Verluste, die dem Auftraggeber durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen.
5. Den Auftragnehmern ist gestattet, einen dezenten Vermerk "Konzeption und Realisierung der Internetpräsenz: www.winkelbach-web.de/sign/" im Impressum unterzubringen.
§ 7 Projektübergabe und Projektabnahme
1. Nach Fertigstellung der Website durch den Auftragnehmer wird die Website für die vereinbarte Zeit im Internet freigestellt und dem Auftragnehmer ein Zugang für das redaktionelle Arbeiten ermöglicht.
2. Während dieser Zeit hat der Auftragnehmer Zeit, die Website zu prüfen, Beanstandungen mitzuteilen und einen Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrzunehmen.
3. Erfolgt in dieser Zeit keine Beanstandung, gilt die Leistung als erfüllt.
4. Wird kein Termin für die Einweisung in das redaktionelle Arbeiten wahrgenommen, gilt die Einweisung mit der Übergabe des Tutorials / Handbuchs als erfüllt.
5. Beanstandungen sind nur zulässig bei Vorliegen von eindeutigen Fehlern oder nicht bestehender Funktionalität.
6. Die Behebung der Beanstandungen durch den Auftragnehmer erfolgt unverzüglich.
7. Änderungswünsche bedürfen eines erneuten Vertrages.
8. Nach vollständiger Bezahlung der Website wird diese im Internet freigegeben.
§ 8 Haftungsbeschränkung
1. Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind gegenüber dem Auftragnehmer ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln seitens des Auftragnehmers vorliegen. Entsprechendes gilt bei Einschaltung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von Seiten des Auftragnehmers.
2. Auftragnehmer haftet nicht für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität der von ihr übermittelten Informationen. Des weiteren haftet der Auftragnehmer nicht für rechtswidrige Handlungen Dritter, die unter Ausnutzung der angebotenen Dienste vorgenommen werden.
§ 9 Rücktritt, Kündigung
1. Ein Rücktrittsrecht vom Vertrag besteht nicht.
2. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.
3. Eine Kündigung entbindet den Auftraggeber nicht von seiner Zahlungsverpflichtung für die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen.
4. Tritt der Auftragnehmer vom Vertrag aus wichtigem Gründen zurück, können keine Schadensansprüche gegenüber dem Auftragnehmer geltend gemacht werden.
§ 10 Verantwortlichkeit des Auftraggebers für Inhalte
1. Der Auftraggeber ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen vom Auftragnehmer bereitgestellten Serverzugang produzierten bzw. publizierten Inhalten selbst verantwortlich.
2. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch den Auftragnehmer findet nicht statt.
§ 11 Sonstiges
1. Der Auftraggeber hat das Recht, die Betreuung der Website durch den Auftragnehmer jederzeit zu kündigen und Administrationsrechte zu übernehmen.
2. Ein erteilter Adminzugang, beendet alle Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegenüber dem Auftragnehmer.
